Im Namen des Erhabenen  
  Palästina-Spezial
 

Wien 2001

Gegen Terrorismus und Krieg –

Frieden für Afghanistan und Palästina

Die amerikanische Regierung hat seit dem 11. September weltweit zum Kampf gegen den ‚Terrorismus’ aufgerufen und dabei versucht, möglichst viele Staaten um sich zu scharen. Die afghanische Bevölkerung war bis jetzt das hauptsächliche Opfer dieses Bombardements gegen den ‚Terrorismus’. Ohne zu klären, was Terrorismus ist, hat die US-Regierung von allen verlangt, sich mit ihr zu solidarisieren. Aber was versteht Amerika unter Terrorismus? Auch die UNO war nicht in der Lage eine Definition von Terrorismus zu liefern. So will die amerikanische Regierung selbst bestimmen, was Terrorismus ist, oder anders ausgedrückt: wer ihr nicht passt, wer ihre Politik ablehnt wird als Terrorist eingestuft und bekämpft. So eigenmächtig und selbstherrlich will die US-Regierung vorgehen. Aber damit verliert sie jede Glaubwürdigkeit und zerstört ihren eigenen Anspruch, Führer im Kampf gegen den Terrorismus zu sein. Leider gibt es Beispiele genug dafür, dass Amerika oft mit zweierlei Maß misst und einer Doppelmoral huldigt. Das sichtbarste und gravierendste Beispiel dafür ist Palästina.

Intifada des palästinensischen Volkes gegen Apartheit und Staatsterrorismus Israels

Auf der UNO-Rassismuskonferenz in Durban wurde Israel in aller Öffentlichkeit beschuldigt, der letzte Apartheitsstaat zu sein, und mehrheitlich festgestellt, dass der Zionismus, die Gründungsideologie Israels, Rassismus ist. Es wurde nicht nur in Erinnerung gerufen, dass Israel die Palästinenser rassistisch diskriminiert, sondern auch durch die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung, also durch ethnische Säuberung entstanden ist. Daraufhin haben Israel und Amerika die Konferenz verlassen.

Mit Panzern und Flugzeugen gegen Zivilbevölkerung

Im Windschatten des Kampfes gegen den Terrorismus seit dem 11. September hat Israel versucht, die Unterdrückung des palästinensischen Volkes zu verschärfen und die Intifada zu ersticken. Doch das ist nicht gelungen, auch wenn das Volk dafür viele Opfer und Leiden auf sich nehmen musste. Mit militärischer Gewalt ist Israel gegen die unbewaffnete Zivilbevölkerung vorgegangen, hat Häuser mit Panzern niedergewalzt, Hunderte Menschen ermordet und sogar autonome Gebiete besetzt. Gegen diesen brutalen Staatsterror haben USA und die internationale Völkergemeinschaft bis jetzt keinen Finger gerührt. Im Gegenteil, die USA setzen Befreiungsorganisationen auf ‚Terrorlisten’ und wollen muslimische Staaten zwingen, die Unterstützung solcher Gruppen zu beenden. Tatenlos wird zugesehen, wie Israel sich über alle internatonalen Rechtsnormen und das Völkerrecht hinwegsetzt, Inhaftierte foltert, mit der gezielten Ermordung von führenden Freiheitskämpfern und der Zerstörung der Lebensgrundlagen der Palästinenser den Völkermord fortsetzt, vielfache Vergeltung übt, wenn ein israelischer Minister getötet wird, Kinder skrupellos mit Sprengfallen tötet und letztlich alle Palästinenser von ihrer Heimat vertreiben will. Über 6 Millionen palästinensische Flüchtlinge gibt es aber schon, viele von ihnen hausen seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern, auch in den Nachbarländern Israels, und fristen ein erbärmliches Flüchtlingsdasein. Doch der israelische Ministerpräsident, der verschiedener Kriegsverbrechen angeklagt ist, kündigt selbstherrlich an, dass eine weitere Million Juden in Israel einwandern soll.

Überlebenskampf des palästinensischen Volkes

Die Palästinenser, die sich z. T. mit bloßen Händen gegen den täglichen israelischen Staatsterror wehren und dabei auch ihr Leben einsetzen, werden von den USA und den westlichen Massenmedien noch immer als Terroristen bezeichnet, die brutalen israelischen Massaker aber als ‚Vergeltungsmaßnahmen’ gerechtfertigt. Auf sich allein gestellt muss das palästinensische Volk einen täglichen Kampf ums Überleben führen, wobei ihm die nötigsten Dinge fehlen: die Wasserleitungen sind zerbombt, viele Häuser zerstört, unzählige Menschen verletzt, viele vor allem junge Menschen arbeitslos und damit der Verarmung und Verelendung preisgegeben, Kinder und Jugendliche vom ständigen Krieg und Terror Israels nicht nur körperlich geschwächt, sondern vor allem seelisch schwer traumatisiert und geschädigt. Wie soll hier ein dauerhafter Frieden entstehen?

Die USA – kein Vermittler zwischen den beiden Seiten, sondern Komplize des israelischen Staatsterrors

Um die muslimischen Staaten in der Antiterrorkoalition zu halten, verspricht die US-Regierung immer wieder, sich für die Lösung des Konflikts in Palästina und für den Frieden einzusetzen. Doch seit Jahrzehnten hat Amerika bewiesen, dass es kein Vermittler zwischen den Fronten, sondern ein bedingungsloser Kumpan Israels und Komplize des israelischen Staatsterrors ist. Ständig wurde Israel militärisch aufgerüstet und politisch durch die Vetopolitik vor jeder Strafe und Sanktion geschützt. Auch die jüngsten Initiativen der US-Regierung zeigen, dass kein ernsthafter Wille vorhanden ist, Israel in die Schranken zu weisen und den Konflikt zu lösen. Alle Proteste von Menschenrechtsorganisationen sind wirkungslos und die Weltgemeinschaft sieht tatenlos zu. Die UNO wird von Israel zum Hampelmann degradiert, weil die USA jegliche Sanktion gegen Israel durch ihr Veto unwirksam machen. So kann sich Israel weiterhin über alle UN-Resolutionen hinwegsetzen und seine Politik nach eigenem Gutdünken festlegen. Zugleich verlangt aber die israelische Regierung, die täglich mit militärischer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung vorgeht, dass die Palästinenser ‚jede Gewalt’ einstellen, d. h. in Wirklichkeit, dass sie ihren Widerstand aufgeben und vor der israelischen Gewalt kapitulieren. Das kann aber die Bevölkerung nicht, wenn sie nicht ihre Existenz aufs Spiel setzen und das Schicksal der Indianer erleiden will.

Koalition gegen Terror – Intifada für Gerechtigkeit und Frieden

Wenn in Palästina endlich Frieden entstehen soll, muss zunächst anerkannt werden, von wem das Unrecht ausgeht, nämlich von Israel, und wer das Opfer ist, nämlich das palästinensische Volk. Die bisherigen Friedensverhandlungen haben dem palästinensischen Volk nichts gebracht und nur Israel genützt. Die vertriebenen Palästinenser müssen wie die Kosovaren und andere Vertriebene das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat und Entschädigung für die Zerstörungen erhalten. Wie in Österreich müssen auch die Einheimischen entscheiden, wer von den Zuwanderern und Eindringlingen in ihrem Land bleiben darf und wer es verlassen und dorthin zurückkehren muss, woher er gekommen ist. Um diese gerechten Forderungen durchzusetzen, müssen alle eine Koalition gegen Terror und Vertreibung bilden und das palästinensische Volk muss trotz seiner Unterlegenheit seine Intifada gegen seine Unterdrückung und für den Frieden fortsetzen. Im Vertrauen auf die eigene Kraft, die Solidarität aller freiheitsliebenden Menschen und auf die Hilfe Gottes wird es dem palästinensischen David schließlich gelingen den israelischen Goliath zu besiegen und seine Freiheit wiederherzustellen. So heißt es auch in der Bibel: ‚Die Gewalthaber stürzt er vom Thron und die Erniedrigten hebt er empor." (Lukas 1, 53). Und im heiligen Koran heißt es: "Wir werden die Entrechteten im Land zu Erben und Führern machen."

Friede durch Gerechtigkeit in Palästina – Palästina den Palästinensern!

DEMONSTRATION:
Sa. 15. 12. 01; 13.00 Uhr, Schwedenlatz (U4, U1)

Internationales Palästinakomitee (Sektion Österreich): Postfach 65, 1080 Wien

 

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